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Berlin: Zentrales Korruptionsregister eingeführt

Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat am 01. Juni 2006 ein zentrales Register über korruptionsauffällige Unternehmen in Berlin eingeführt. Grundlage ist das Korruptionsregistergesetz (KRG) vom 19. April 2006. Zweck des Registers ist es, öffentliche Auftraggeber bei der ihnen obliegenden Prüfung der Zuverlässigkeit von Bietern, Bewerbern und potentiellen Auftragnehmern zu helfen.

Mit In-Kraft-Treten des Gesetzes sind öffentliche Auftraggeber für alle Arten von öffentlichen Aufträgen ab einem Auftragswert von 15 000,- Euro verpflichtet, bei dem Register über dort bekannt gewordene korruptionsrelevante oder sonstige Verstöße im Rechtsverkehr nachzufragen, namentlich vor dem Hintergrund von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, Steuerunehrlichkeit und wettbewerbswidriger Absprachen. Unterhalb des Schwellenwerts von 15 000,- Euro ist die Nachfrage fakultativ. Darüber hinaus müssen öffentliche Auftraggeber der zentralen Informationsstelle Vergabeausschlüsse mitteilen.

Betroffene Unternehmen und Personen sind vor der Eintragung und Löschung zu unterrichten. Auf Antrag erfolgt eine entsprechende Auskunft an die Betroffenen. Beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erfolgt die Tilgung einer Eintragung. Die Informationsstelle erteilt zudem auf Antrag Auskunft über Eintragungen in Register an berechtigte Vergabestellen in Bund und Ländern, Vergabekammern und an die mit der Entscheidung über Vergaben befassten Gerichte.

Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung werden die im Korruptionsregister gewonnenen Erkenntnisse zudem im Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis für Bauaufträge (ULV) in Berlin und Brandenburg genutzt.

Quelle: dstgb-vis

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