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Flughafen Berlin-Schönefeld: Anhörungsrügen zurückgewiesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anhörungsrügen gegen die im Rechtsstreit um den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld ergangenen Urteile vom 16. März 2006 zurückgewiesen.

Mit diesen Rügen, die sich vor allem gegen die Ablehnung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung richteten, wollten die Kläger eine Fortsetzung des Rechtsstreits erreichen. Das Bundesverwaltungsgericht hat sämtliche Rügen als unbegründet angesehen. Damit bleibt es bei der Rechtskraft der Muster-Urteile vom 16. März 2006.

BVerwG 4 A 1066.06, BVerwG 4 A 1067.06

Quelle: BVerwG

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