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KfW-Fördergelder werden gekürzt

Die Fördergelder der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für die Gebäudesanierung in Deutschland fließen wieder – absehbar ist jedoch, dass sie gegenüber 2009 deutlich geringer ausfallen werden. Das hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) in der vergangenen Woche in Berlin bekannt gegeben.

Zuvor hatten Medien berichtet, die Bundesregierung habe die KfW-Förderung zunächst „auf Eis“ gelegt, solange der Bundeshaushalt für 2010 noch nicht bewilligt sei. Diese Blockade scheint nun aufgelöst: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat zugestimmt, die Programme zur CO2-Gebäudesanierung im Vorgriff auf den Haushalt 2010 weiter zu bedienen. Ramsauer hierzu: "Wir konnten den Januar durch Umschichtung von Mitteln überbrücken. Mir war wichtig, dass keiner im Regen stehen bleibt. Jetzt hat der Haushaltsausschuss Klarheit geschaffen.

Allerdings wird das Gesamtvolumen der Förderung deutlich geringer ausfallen als 2009: Lediglich 1,1 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf 2010 für die Programme für energieeffizientes Bauen und Sanieren vor. Das Konjunkturpaket I der großen Koalition hatte im vergangenen Jahr eine Gesamtförderung von 1,5 Milliarden Euro für 2009 und je 1,4 Milliarden für 2010 und 2011 vorgesehen. Tatsächlich abgerufen wurden 2009 jedoch bereits 2,2 Milliarden, so dass für dieses und das kommende Jahr nun entsprechend weniger Geld zur Verfügung steht. Eine Aufstockung des Gesamtetats plant die schwarz-gelbe Koalition nach dem derzeitigen Stand nicht.

Allerdings wird das Gesamtvolumen der Förderung deutlich geringer ausfallen als 2009: Lediglich 1,1 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf 2010 für die Programme für energieeffizientes Bauen und Sanieren vor. Das Konjunkturpaket I der großen Koalition hatte im vergangenen Jahr eine Gesamtförderung von 1,5 Milliarden Euro für 2009 und je 1,4 Milliarden für 2010 und 2011 vorgesehen. Tatsächlich abgerufen wurden 2009 jedoch bereits 2,2 Milliarden, so dass für dieses und das kommende Jahr nun entsprechend weniger Geld zur Verfügung steht. Eine Aufstockung des Gesamtetats plant die schwarz-gelbe Koalition nach dem derzeitigen Stand nicht.

Auch der Europäische Verband der Energie- und Umweltschutzberater (EVEU) äußerte sich alles andere als begeistert über die Nichtaufstockung: „ Sollten sich die Zahlen bestätigen, wäre dies nach Ansicht des EVEU ein fataler Rückschritt für den Klimaschutz in Deutschland und für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das Ramsauer selbst vor kurzem noch als ‚ein gigantisches Erfolgsprogramm’ bezeichnete“, so der Verband in einer Mitteilung. Die Auffassung, die Fördergelder zu halbieren und gleichzeitig die Sanierungsquote steigern zu können, sei „völlig unrealistisch“, so EVEU-Geschäftsführer Franz Sedlmeier.

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