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Wieviel Förderung kommt an?

Berlin, Oberhausen, Starnberg: Drei Kommunen und ihre Projekte aus dem Konjunkturpaket
Berlin, Oberhausen, Starnberg: Drei Kommunen und ihre Projekte aus dem Konjunkturpaket

Viele Kommunen freuen sich über die Fördermittel der Bundesregierung. Einige haben schon weitreichende Pläne geschmiedet. DETAIL.de hat sich exemplarisch in Berlin, Starnberg und Oberhausen umgehört und herausgefunden was nun alles angeschoben werden kann, welche Projekte im Vordergrund stehen und wie der Architekt davon profitiert. Egal ob reich, arm, groß oder klein, überall gibt es zu tun.

In Berlin geht der überwiegende Förderteil in den Hochbau

Berlin ist verschuldet und hat dem entsprechend hohe Zinsausgaben. Der derzeitige Schuldenstand beläuft sich auf 59,1 Milliarden Euro. Durch das Konjunkturpaket II haben die Berliner nun 632 Millionen Euro zur Verfügung. 158 Millionen Euro davon stellt Berlin selbst zur Verfügung. Laut Clemens Teschendorf, dem zweiten Pressesprecher der Senatsverwaltung für Finanzen, geht der überwiegende Teil in Hochbauinvestitionen.

 

Portrait Clemens Teschendorf
Clemens Teschendorf: Berlin hat nun 632 Millionen Euro zur Verfügung.

Da gibt es einiges zu tun: „196 Millionen Euro gehen in den Bereich Schule, 84 Millionen in den Bereich Kindertagesstätten, 131 Millionen in den Bereich Hochschulen, sechs Millionen in den Bereich Bäderbetriebe. 12 Millionen gehen alleine an die Charité und 54 Millionen an die anderen Krankenhäuser. 104 Millionen Euro werden für die energetische Gebäudesanierung in andere Gebäude investiert. Die restlichen 45 Millionen sind für Lärmschutz, energieeffiziente und emissionsarme Spezialfahrzeuge für Feuerwehr und Polizei und dergleichen gedacht. Aber es ist deutlich, dass die meisten Gelder in bauliche Maßnahmen fließen.“, so Teschendorf.

Die einzelnen Projekte sind auf der Berliner Website zu finden. Wer Interesse an den Projekten hat und gerne mitbauen möchte, der sollte sich einfach bei den Bauausführenden Stellen Berlins melden und kann dort auch erfahren, welche Projekte bereits angeschoben und welche noch offen sind. "Für die Energetische Gebäudesanierung zahlreicher Gebäude der Hauptverwaltung - das sogenannte Sondervermögen Immobilien Berlin, SILB - ist die Berliner Immobilien Management GmbH, die BIM zuständig. Für den Bereich Schule und KiTa ist die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Verbindung mit den einzelnen Bezirken zuständig, empfiehlt Teschendorf.

In Berlin gibt es also tatsächlich einiges zu tun. Die Projekte standen zum Teil schon seit längerem an, konnten aber bisher – aus finanziellen Gründen - nicht realisiert werden. Es sind aber auch einige völlig neue dabei. Wie die Projekte ausgewählt wurden und welcher Zeitplan angedacht ist, hat Clemens Teschendorf ebenfalls verraten: „Man hat sich angeschaut welchen Bedarf es gibt und was sich relativ schnell realisieren lässt. Denn das Konjunkturprogramm ist ja zeitlich befristet, bis Ende Februar mussten die Maßnahmenpläne eingereicht werden und Ende März hat der Senat die Liste mit über 800 Projekten beschlossen. Wir gehen davon aus, dass viele Projekte bis zum Jahresende beauftragt sind, spätestens aber bis Mitte 2010."

In Oberhausen sind auch noch Bauvorhaben offen

Oberhausen ist die Kommune mit den wohl höchsten Schulden. Im aktuellen Haushalt klafft ein Loch von 114 Millionen Euro, die Schulden betragen mehr als 1,6 Milliarden Euro. Hohe Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind dringend notwendig. Kindertageseinrichtungen, Schulen und Straßen sind sanierungsbedürftig, oder müssen ausgebaut werden. DETAIL hat Edeltraud Ick, Leiterin des Bereichs 5-4 / Wohnungswesen und städtebauliche Maßnahmen der Stadt Oberhausen gefragt, was durch das Konjunkturpaket jetzt in ihrer Kommune geschieht.

Rund 25 Millionen Euro hat Oberhausen aus dem Fördertopf bewilligt bekommen. „Der Rat der Stadt hat am 30. März eine erste Prioritätenliste beschlossen, bei der unter anderem als Großbauprojekt die Umgestaltung des Bert Brecht Hauses mit angrenzendem Platz genannt ist. Das ist ein Projekt, das uns schon sehr lange am Herzen liegt. Wir haben wiederholt versucht, dieses Projekt in der Förderschiene Stadterneuerung unterzubringen. Als Nothaushaltskommune ist uns das leider nicht gelungen. Nun wollen wir die notwendige Investition über das Konjunkturpaket gestalten. Angedacht sind vor allem energetische Sanierungen in Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportstätten“, sagt Edeltraud Ick.

„Konkrete Projekte gibt es und die Volumina der ersten Beschlusslage belaufen sich da auf rund 9 Millionen Euro. Alles weitere wird jetzt erst weiter konkretisiert und auf Förderfähigkeit geprüft. Wie es heute aussieht, wird sich der Rat der Stadt in einer Sitzung Ende Juni mit weiteren Maßnahmen des Konjunkturpaketes befassen.“

Das heißt also, dass in Oberhausen ebenfalls noch nicht alle Projekte eingetütet sind. Edeltraud Ick weiß, wie man sich als Architekt um die Projekte bemühen kann: Oberhausen bedient sich bei der Planung seiner Maßnahmen der 100prozentigen Tochter OGM, Oberhausener Gebäudemanagement. Diese Tochter ist dann auch die Institution, die im Bedarfsfall Kontakt zu Architekten aufnimmt, um sie zur externen Planung heranzuziehen. Insofern rate ich interessierten Architekten, sich direkt an die OGM GmbH zu wenden.“

Starnberg setzt auf energetische Sanierung der Schule

Der Gesamthaushalt der Kommune Starnberg beträgt rund 59.000.000 Euro. Aus dem Förderprogramm haben sie immerhin rund 2 Millionen Euro für insgesamt drei Projekte bekommen. Karl-Heinz Springer, Stadtsprecher der Stadt Starnberg, berichtet, was nun konkret angegangen werden kann: „Das größte Projekt ist die energetische Sanierung unseres Gymnasiums. Da haben wir alleine etwa 1,5 Millionen Euro zugesichert bekommen.Das zweitgrößte Projekt ist der Umbau unseres Kirchplatzes – ein sehr zentraler Platz in Starnberg – dafür wurden rund 400.000 Euro veranschlagt. Und für die Dorferneuerung im Ortsteil Hanfeld sind uns 250.000 zugesagt.“

Leider kann er den Architekten, die sich für die Projekte interessieren, nicht viel Hoffnung machen: Denn, so Springer, „Die Möglichkeiten, Architektenleistungen bei diesen Projekten noch zu vergeben, sind in der Tat relativ gering. Die Sanierung des Gymnasiums schaffen wir mit den hauseigenen Architekten. Der Neugestaltung des Kirchplatzes ging ein Ideenwettbewerb voraus und der Auftrag ist im Prinzip bereits an den Preisträger vergeben.

Mut machend rät er aber interessierten Architekten so einiges. „Generell lohnt es sich, die Tagespolitik über die Tageszeitungen zu verfolgen, den Kontakt mit unserer Hochbauverwaltung und dem Stadtplanungsamt zu halten. Ein kleiner schriftlicher Hinweis auf sich selbst mit ein paar Referenzobjekten zum Beispiel, kann da durchaus schon mal die Aufmerksamkeit im Bauamt wecken. Und auch die Hauszeitschrift „Stadtgespräch“ ist in diesem Fall relevant. All das sind Möglichkeiten um über aktuelle Themen in der Stadt informiert zu sein und über anstehende Projekte bescheid zu wissen.“

Fazit

In allen drei exemplarisch betrachteten Kommunen gibt tatsächlich einiges zu tun. Um an die offenen Projekte zu kommen ist Eile geboten. Wer für die öffentliche Hand bauen möchte, der sollte gleich zum Telefon greifen und die jeweiligen Ämter, Referate oder Tochterunternehmen anrufen und sich vorstellen. Noch sind ausreichend Projekte zu vergeben. Interessant ist auch, dass im Falle des Konjunkturpaketes dieses Mal anscheinend tatsächlich nichts bei den reicheren Kommunen zu holen ist.

 

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