Europäische Raumordnung
Die Minister und Senatoren für Raumordnung der Länder sowie der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, haben sich am Freitag, 23. Februar 2007 in Straßburg zu einer Sondersitzung der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, getroffen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Zukunft der Raumentwicklungspolitik in Europa.
Bundesminister Tiefensee und Wirtschaftsminister Pfister betonten, wenn Europa seinem in der Lissabon-Agenda formulierten Anspruch gerecht werden wolle, bis zum Ende der Dekade zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt zu werden, brauche es eine integrierte Strategie, mit der insbesondere die Regionen Europas ihre Stärken besser entfalten könnten.
"Die Städte und Regionen in Deutschland stellen sich der Herausforderung, an der Verwirklichung der Wachstums- und Ausgleichsziele der EU mitzuwirken", betonten Tiefensee und Pfister. "Dafür brauchen wir die EU, aber die EU braucht die Städte und Regionen ebenso sehr. Nur wenn sich die Akteure auf lokaler, regionaler und europäischer Ebene dieser gegenseitigen Verantwortung bewusst sind, kann eine wirtschaftliche und soziale Integration Europas gelingen."
Tiefensee weiter: "Der Beitrag der Städte und Regionen ist für das Gelingen der Lissabon-Agenda und für den Erfolg der Kohäsionspolitik der Europäischen Union entscheidend. Innovative Entwicklungskonzepte müssen regional erarbeitet und auf die jeweiligen Standortvorteile abgestimmt werden."
"Die transnationale und insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Vernetzung zwischen den Städten und Regionen liefern einen direkten Mehrwert für den Zusammenhalt in Europa," sagte MKRO-Vorsitzende Pfister. "Grenzräume wie das Gebiet des Oberrheins, in dem wir uns heute zusammengefunden haben und in dem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit seit Jahren gelebt wird, haben eine Vorbildfunktion im europäischen Integrationsprozess."
Mit dem heutigen Treffen in Straßburg hatten die für Raumordnung zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder nochmals Gelegenheit, die Perspektive der Regionen direkt in den Diskussionsprozess auf europäischer Ebene einzubringen. "Auf dem informellen EU-Ministertreffen am 24. und 25. Mai 2007 in Leipzig soll dann der strategische Handlungsrahmen für eine europäische Raumentwicklungspolitik, die sogenannte ´Territoriale Agenda` der EU, verabschiedet werden," so Tiefensee weiter. Dies wurde von den Mitgliedern der MKRO ausdrücklich begrüßt, da sich in der ´Territorialen Agenda` auch zentrale Leitlinien der von der MKRO beschlossenen "Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" widerspiegeln.
Auch die neue Ausrichtung der EU-Förderpolitik auf das Ziel eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums in Europas Regionen und Städten wurde im Rahmen der Sitzung gewürdigt. Die Minister sahen insbesondere im neuen Ziel 3 der Strukturfonds, der "Europäischen Territorialen Zusammenarbeit", ein schlagkräftiges Instrument für die Verwirklichung eines stärkeren Zusammenhalts in Europa. Gleichzeitig mahnten die Minister aber auch eine wesentlich vereinfachte Programmverwaltung an.
Bundesminister Tiefensee und Wirtschaftsminister Pfister betonten, wenn Europa seinem in der Lissabon-Agenda formulierten Anspruch gerecht werden wolle, bis zum Ende der Dekade zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt zu werden, brauche es eine integrierte Strategie, mit der insbesondere die Regionen Europas ihre Stärken besser entfalten könnten.
"Die Städte und Regionen in Deutschland stellen sich der Herausforderung, an der Verwirklichung der Wachstums- und Ausgleichsziele der EU mitzuwirken", betonten Tiefensee und Pfister. "Dafür brauchen wir die EU, aber die EU braucht die Städte und Regionen ebenso sehr. Nur wenn sich die Akteure auf lokaler, regionaler und europäischer Ebene dieser gegenseitigen Verantwortung bewusst sind, kann eine wirtschaftliche und soziale Integration Europas gelingen."
Tiefensee weiter: "Der Beitrag der Städte und Regionen ist für das Gelingen der Lissabon-Agenda und für den Erfolg der Kohäsionspolitik der Europäischen Union entscheidend. Innovative Entwicklungskonzepte müssen regional erarbeitet und auf die jeweiligen Standortvorteile abgestimmt werden."
"Die transnationale und insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Vernetzung zwischen den Städten und Regionen liefern einen direkten Mehrwert für den Zusammenhalt in Europa," sagte MKRO-Vorsitzende Pfister. "Grenzräume wie das Gebiet des Oberrheins, in dem wir uns heute zusammengefunden haben und in dem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit seit Jahren gelebt wird, haben eine Vorbildfunktion im europäischen Integrationsprozess."
Mit dem heutigen Treffen in Straßburg hatten die für Raumordnung zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder nochmals Gelegenheit, die Perspektive der Regionen direkt in den Diskussionsprozess auf europäischer Ebene einzubringen. "Auf dem informellen EU-Ministertreffen am 24. und 25. Mai 2007 in Leipzig soll dann der strategische Handlungsrahmen für eine europäische Raumentwicklungspolitik, die sogenannte ´Territoriale Agenda` der EU, verabschiedet werden," so Tiefensee weiter. Dies wurde von den Mitgliedern der MKRO ausdrücklich begrüßt, da sich in der ´Territorialen Agenda` auch zentrale Leitlinien der von der MKRO beschlossenen "Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland" widerspiegeln.
Auch die neue Ausrichtung der EU-Förderpolitik auf das Ziel eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums in Europas Regionen und Städten wurde im Rahmen der Sitzung gewürdigt. Die Minister sahen insbesondere im neuen Ziel 3 der Strukturfonds, der "Europäischen Territorialen Zusammenarbeit", ein schlagkräftiges Instrument für die Verwirklichung eines stärkeren Zusammenhalts in Europa. Gleichzeitig mahnten die Minister aber auch eine wesentlich vereinfachte Programmverwaltung an.
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